Europäische Kommission gibt grünes Licht für EFRE-Programm 2021–2027 Thüringen

Tiefensee: 1,1 Milliarden Euro von der EU für Investitionen in Wirtschaft, Forschung, Dekarbonisierung und Stadtentwicklung

Die Europäische Kommission hat das Thüringer Programm zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2021–2027 genehmigt. In diesem Zeitraum kann der Freistaat Thüringen damit EU-Gelder in Höhe von knapp 1,1 Milliarden Euro für die Wirtschafts- und Technologieförderung, den Klimaschutz oder die Stadtentwicklung einsetzen. Der EFRE ist ein Förderinstrument der Europäischen Kommission für alle Regionen Europas, das dazu dient, Entwicklungsunterschiede in den Bereichen Wirtschaft, Forschung und Infrastruktur auszugleichen.

„Der EFRE ist ein wesentlicher Treiber für Wachstum, Beschäftigung und wirtschaftliche Modernisierung in Thüringen“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. „Nachdem Brüssel grünes Licht gegeben hat, stehen die Gelder ab sofort für neue Investitionsprojekte in Thüringen bereit.“ Verzögerungen beim Start in die neue EFRE-Periode, die sich insbesondere aus den langwierigen Haushaltsverhandlungen auf EU-Ebene und den daraus entstandenen Unsicherheiten hinsichtlich Mittelausstattung und regulatorischen Vorgaben ergeben hatten, müssten in den kommenden Jahren aufgeholt werden. Dazu setze man auch auf schlanke Auszahlungs- und Prüfverfahren seitens der EU.

Das EFRE-Programm des Freistaats Thüringen war in den letzten beiden Jahren in einem umfangreichen Konsultationsprozess mit den Wirtschafts-, Wissenschafts-, Kommunal- und Umweltpartnern abgestimmt worden. Das Programm legt insbesondere die Prioritäten der EFRE-Förderung im Land fest.

„Ein wesentlicher Schwerpunkt der EFRE-Förderung liegt auch zukünftig auf den Bereichen Innovation und Wettbewerbsfähigkeit unserer mittelständischen Wirtschaft“, sagte Tiefensee. Gut die Hälfte (53 Prozent bzw. gut 580 Millionen Euro EFRE-Gelder) der insgesamt zur Verfügung stehenden Gelder fließen in diesen Bereich. Zweiter großer Schwerpunkt der EFRE-Förderung ist die Reduzierung von CO2-Emissionen – insbesondere durch die energetische Gebäudesanierung, mehr Energieeffizienz, in öffentlichen Gebäuden, Wärmenetzen und im ÖPNV – sowie der Hochwasserschutz.

„Klimaschutz und Dekarbonisierung rücken mit der neuen Förderperiode noch stärker in den Fokus unserer Förderpolitik“, sagte der Minister. Dafür stehen künftig gut 35 Prozent der EFRE-Mittel (rund 380 Millionen an EU-Geldern) bereit. Dies sei notwendig, damit Thüringen einen signifikanten Beitrag zur Erreichung der bundesweiten Klimaziele – Verringerung der CO2-Emissionen bis 2030 um 65 Prozent, bis 2040 um 88 Prozent gegenüber 1990 – leisten könne. Daneben bleibt die nachhaltige Stadtentwicklung mit 11 Prozent (bzw. 120 Millionen Euro) ein wichtiges Ziel der EFRE-Förderung im Freistaat. Für Investitionen in einen nachhaltigen und zukunftsfähigen Nahverkehr stehen weitere 70 Millionen Euro zur Verfügung.

Zugleich zog Tiefensee eine positive Bilanz der letzten EU-Förderperiode (2014-2020). Mit den für Thüringen in diesem Zeitraum zur Verfügung stehenden rund 1,2 Milliarden Euro an EFRE-Mitteln seien u.a.

• 2.350 Unternehmen bei Investitionen in ihre Wettbewerbsfähigkeit sowie
• fast 500 Unternehmen bei Forschung und Entwicklung unterstützt worden.
• Weitere 450 Betriebe profitierten von Zuschüssen für Energieeffizienzmaßnahmen oder die Einführung erneuerbarer Energien.
• Zudem konnten mit EFRE-Mitteln 383.000 Quadratmeter städtischer Areale saniert und
• 59 Projekte im Hochwasserschutz umgesetzt werden.
• Mit den angestoßenen Projekten zum Klimaschutz können etwa 8.000 Tonnen CO2-Emissionen jährlich eingespart werden.